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Als Kabinett Santa Lopes wird die 16. verfassungsgemäße portugiesische Regierung nach der Nelkenrevolution 1974 unter Premierminister Pedro Santana Lopes bezeichnet, in Portugal auch XVI Governo Constitucional de Portugal, zu deutsch XVI. verfassungsgemäße Regierung von Portugal genannt.
Nachdem sich der Europäischer Rat am 29. Juni 2004 auf José Manuel Durão Barroso als neuen Präsidenten der EU-Kommission geeinigt hatten und dieser daher von seinem Amt als Premierminister zurücktrat, nominierte Staatspräsident Jorge Sampaio in Abstimmung mit dem Vorgänger Barroso am 12. Juli den ehemaligen Bürgermeister der Hafenstadt Figueira da Foz, Pedro Santana Lopes, als neuen Premierminister der portugiesischen Republik.[1] Dieser Schritt des Präsidenten kritisierten insbesonderen die linken Parteien als auch Gewerkschaften und Medien Portugals. Die Ernennung Barrosos stürzte die Vorgängerregierung in eine tiefe Krise.[2]
Santana Lopes wurde am 17. Juli 2004 von der parlamentarischen Mehrheit der Fraktionen der PSD und der CDS-PP gewählt und vereidigt. Staatspräsident Sampaio vereidigte zusätzlich die Minister Barreto, Portas und Morais Sarmento als Staatsminister. Insgesamt schuf Santana Lopes 17 Ministerien, davon nominierte 13 Minister der PSD und vier Koalitionspartei CDS-PP. Vier der Minister waren bereits in der Vorgängerregierung tätig.[3]
Santana Lopes sah die Hauptaufgabe seiner Regierung darin, die bereits gemachten Schritte der Vorgängerregierung fortzuführen und vor allem das Haushaltsdefizit Portugals zu senken und die portugiesische Wirtschaft zu sanieren. Des Weiteren versprach er den Bau zehn neuen Krankenhäuser und den Kampf gegen überfüllte Arztpraxen, als auch die Weiterführung der Dezentralisierung der staatlichen Verwaltung und die Modernisierung der Portugiesischen Streitkräfte und der Justiz. Zudem stellte er ein Referendum zur EU-Verfassung in Aussicht. Den Einsatz der Guarda Nacional Republicana im Irak stellte er nicht in Frage.[4] Nach der Vorstellung des Programms in der Assembleia da República brachte jede einzelne Oppositionsparteien ein Misstrauensvotum ein, die Regierungsmehrheit stimmte wiederum geschlossen für das Programm. Die portugiesischen Wirtschaftsverbände kritisierten die Regierung als ?unkreativ?, es fehle ihr an Ehrgeiz.[5]
Die Regierungszeit Santana Lopes' prägten Krisen zwischen den beiden Koalitionsparteien, sodass sich Staatspräsident Jorge Sampaio bereits im November des gleichen Jahres dazu entschied für den März 2005 Neuwahlen anzukündigen. Auf Druck des Präsidenten reichte Santana Lopes den Rücktritt seiner Regierung ein, blieb aber bis zur Wahl noch geschäftsführend im Amt. Insgesamt regierte Premierminister Pedro Santana Lopes 238 Tage. In den Neuwahlen am 20. Februar 2005 löste José Sócrates die Mitte-Rechts-Koalition mit einer absoluten Mehrheit der Partido Socialista ab.
Kabinett Santana Lopes - 17. Juli 2004 - 12. März 2005
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Soares I | Soares II | Nobre da Costa | Mota Pinto | Lurdes Pitasilgo | Sá Carneiro | Pinto Balsemão I | Pinto Balsemão II | Soares III | Cavaco Silva I | Cavaco Silva II | Cavaco Silva III | Guterres I | Guterres II | Durão Barroso | Santana Lopes | Sócrates
